Bericht aus dem Gemeinderat vom 23.6.09
Die ÖVP war wieder einmal nicht vollzählig ... Wir stellten 2 dringliche Anträge zum Thema Lehrlingsbeschäftigung und Ferienkindergarten und bekamen für beide (natürlich!) keine Dringlichkeit. Weder für SPÖ noch für ÖVP waren Ferienkindergarten und Lehrlingsbeschäftigung dringlich. (2:16) Tsts! (Das Protokoll irrt hier übrigens mit dem Abstimmungsergebnis 2:17; die ÖVP war ja nicht vollzählig.)Ebenfalls 16:2 endete die Abstimmung über erweiterte Öffnungszeiten (Mo-Do bis 3 Uhr, Fr-Sa bis 4 Uhr) bei McDonald's. Wir fanden das wiederum nicht dringend (und auch nicht nötig).
Ein beachtenswerter GRÜNER Erfolg: Unsere Bemühungen für eine Neuformulierung der Richtlinien für die Förderung Energiesparmaßnahmen fanden einen einstimmigen Beschluss. Letztlich eine Reaktion der Gemeindeführung auf unseren Antrag vom 30.9.2008. Immerhin: Kein (ganzes) Jahr später!
Wir stellten ein ganzes Konvolut von Anfragen und Anträgen. Auch die ÖVP stellte einen Antrag; GR Huber (VP) zeigte sich von der Menge der GRÜNEN Anfragen leicht überfordert und äußerte das auch. (Man "komme nicht mehr mit" ...) Ein Anliegen war ihm dann aber die Nutzung des "Weinkellers" im Gemeindeamt.
Beantwortungen