Pressemeldung, 10.8.2009
Bgm. Kopp verweigert Antworten
Bürkle: Das Gemauschel im Gemeindevorstand hat System
Am 23.6. haben die Rumer GRÜNEN u.a. Fragen zur Nutzung des FoRums gestellt. "Die Antwort kam im August gerade noch rechtzeitig, aber eigentlich verweigert Bgm. Kopp zu einigen Fragen die Antwort", so GRÜN-GR Dr. Bürkle."Uns ging es darum, die Preisgestaltung des FoRums aus der Geheimniskrämerei des Gemeindevorstands herauszubekommen, damit die Rumer Vereine klare Kalkulationsgrundlagen haben. Wir haben deshalb neben vielen anderen Fragen folgende Fragen im Gemeinderat gestellt, damit ihre Beantwortung öffentlich wird:
2. Kosten
Die Preise für nicht-ortsansässige Vereine und Organisationen sind der Homepage des FoRUMs zu entnehmen. Anders verhält es sich mit der Preisgestaltung für die Rumer Vereine. Daher folgende Fragen:
a) Welche Ermäßigungen/Sondertarifregelungen für die Mietpreisgestaltung des FoRUMS gibt es für ortsansässige Vereine?
b) Welche Zusatzkosten bzw. welche Vergünstigungen für ortsansässige Vereine bei den Zusatzkosten gibt es?
c) Nach welchen Kriterien wird entschieden, ob es sich um einen ortsansässigen Verein handelt?
d) Gibt es auch Vergünstigungen für nicht-ortsansässige Vereine und Organisationen?"
Die Antworten des Bürgermeisters:
"2. Kosten
a) Wurde in der Gemeindevorstandssitzung vom 27.07.2006 beschlossen und können Sie daher jederzeit dem Protokoll entnehmen.
b) siehe a)
c) siehe a)
d) Wird vom Gemeindevorstand beschlossen."
"Ja, wir können das aus den Gemeindevorstandsprotokollen abschreiben", gibt GR Bürkle zu. "Aber eine wirkliche Öffentlichkeit der Kriterien für ortsansässige Vereine ist das nicht. Bgm. Kopp verweigert damit den Rumer Vereinen und den Rumer GemeindebürgerInnen die Antwort."
"Das Zusammenmauscheln zwischen SPÖ Rum und ÖVP Rum im Gemeindevorstand hat System", stellt Bürkle fest. "Dass wir GRÜNE im Gemeinderat sind, hat viel Öffentlichkeit gebracht. Zu viel in vieler Hinsicht aus der Sicht von SPÖ und ÖVP. Einen wesentlichen Schritt in Richtung mehr Transparenz und Demokratie - auch gegen die Desinformationspolitik in Bezug auf z.B. Hubschrauberlandeplätze und Handymasten - kann Rum nur erzielen, wenn bei der nächsten Gemeinderatswahl die Rumer GRÜNEN auch in den Gemeindevorstand einziehen", so Dr. Michael Bürkle.